(Stand, 09.10.2024)

Allgemeiner Teil

Geltungsbereich

Die Memomed bietet ihre Seminare, Dienstleistungen und Produkte ausschließlich auf Grund der nachstehenden Geschäftsbedingungen an. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

Geheimhaltung, Datenschutz

1. Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten die Memomed unterbreiteten Informationen als nicht vertraulich.
2. Der Vertragspartner wird hiermit gem. § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass Memomed seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
3. Soweit sich Memomed dritter zur Erbringung der angebotenen Dienstleistungen bedient, sind diese Dienstleistungserbringer und Memomed berechtigt, die Teilnehmerdaten offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
4. Memomed steht dafür ein, dass alle Personen, die Memomed und den Dienstleistungserbringern mit der Abwicklung dieses Vertrages beauftragt werden, die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften in ihrer jeweils gültigen Fassung kennen und beachten. Der Teilnehmer seinerseits ist nicht berechtigt, sich oder Dritten mittels der von Memomed erbrachten Dienste nicht für ihn oder für Dritte bestimmte Daten und Informationen zu verschaffen.

Schlussbestimmung

Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Verbindlichkeit des Vertrages im Übrigen nicht.  Für eine unwirksame Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung gelten, die der unwirksamen möglichst nahekommt. Mit der Bekanntgabe dieser Geschäftsbedingungen verlieren alle bisher gültigen Bedingungen ihre Gültigkeit.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung für beide Vertragspartner ist Hamburg. Gerichtsstand ist Hamburg.  Sollten unterschiedliche Geschäftsbedingungen verschiedene Gerichtsstände ausweisen, so wird hiermit Hamburg als Gerichtsstand vereinbart.

Spezieller Teil

(A)   Seminare

Anmeldungen zu Seminaren

Anmeldungen zu den unterschiedlichen angebotenen Seminaren können ausschließlich in schriftlicher Form über die Webpage www.memomed.de erfolgen. Mündlich übermittelte Anmeldungen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung. Sie erhalten eine automatisierte, unverzügliche Bestätigung Ihrer Anmeldung per eMail.
Falls ein Seminar ausgebucht ist, können Sie sich per Mail an info@memomed.de auf eine Warteliste eintragen lassen.

Stornierung

• Sie können bis 21 Tage nach Ihrer Buchung diese kostenfrei schriftlich stornieren. Bitte stornieren Sie ihre Buchung umgehend, wenn Sie mit diesen Storno-Bedingungen nicht einverstanden sind.
• Danach ist die Stornierung kostenpflichtig: 10 % der gebuchten Seminarkosten, mindestens 150 Euro als Verwaltungs- und Storno-Pauschale.
• Bei Stornierung ab 8 Wochen vor Seminarbeginn wird die gesamte Kursgebühr fällig, da es für Memomed innerhalb kurzer Zeit nicht möglich sein wird, einen Ersatz – Teilnehmer zu finden. Wenn für den gebuchten Kurs ein Ersatzteilnehmer benannt wird, der die Kursgebühr bezahlt, wird nicht der gesamte Betrag, sondern nur eine 10% bzw mindestens 150 Euro Stornogebühr fällig.

Wir empfehlen nachdrücklich den Abschluss einer „Seminarrücktrittversicherung“ (z.B. über die Hanse-Merkur www.hansemerkur.de/event-versicherungen/seminarversicherung oder die ERGO www.ergo.de/de/Produkte/Reiseversicherung/Seminarversicherung)

Seminargebühren

Die Seminargebühren sind je nach angebotenem Seminar unterschiedlich. Sie gelten pro Teilnehmer und Seminar bzw. Seminarteil.

Die Kurskosten sind von der Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer nach § 4, 21 a) bb) UstG befreit gemäß Bescheid der zuständigen Hamburger Behörden.

Die Rechnungen werden in der Regel neun bis zehn Wochen vor Seminarbeginn verschickt, sie sind dann binnen weiterer zwei Wochen zur Zahlung fällig.
Nur eine rechtzeitige Zahlung sichert den zugesagten Teilnehmerplatz und berechtigt zur Teilnahme am jeweils gebuchten Seminar.

Copyright

Im Rahmen der Seminarvorbereitung und/oder der Veranstaltungen überlassene Dokumentationen und Trainingsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen, soweit nichts Anderes schriftlich vereinbart ist, nicht, auch nicht auszugsweise, vervielfältigt, nachgedruckt, übersetzt oder an Dritte weitergegeben werden.

Haftung

Die meisten der Memomed angebotenen Seminare müssen von der zuständigen Ärztekammer einzeln anerkannt und zertifiziert werden. Diess kann zu Änderung der Anfangszeiten um bis zu einem halben Tag und/oder geringfügigen Änderungen der Themen führen, wenn dies neue Regeln der Ärztekammern für die Zertifizierung der Kurse nötig machen.

Bei Ausfall einer Veranstaltung aus Gründen höherer Gewalt oder auf Grund anderer unvorhersehbarer Ereignisse besteht kein Anspruch auf Durchführung der Veranstaltung.

Bei pandemiebedingten Situationen oder anderen ähnlichen Lagen ist eine Verlegung des Kurses von der realen Präsenz in die virtuelle Präsenz (über ZOOM) bisweilen nötig und ist Vertragsbestandteil.

Memomed kann in solchen Fällen nicht  zum Ersatz von Reise- und/oder Übernachtungs- kosten, sowie Arbeitsausfall oder vergebens angemeldeten Urlaubs verpflichtet werden.

Wir empfehlen umbuchbare oder stornierbare Reisen und Unterkünfte zu buchen. Für mittelbare Schäden, insbesondere entgangene Gewinne oder Ansprüche Dritter, wird nicht gehaftet.
Auch für nicht erfolgte Anerkennungen und Prüfungszulassungen durch die Ärztekammern, die Kassenärztlichen Vereinigungen oder andere Gremien, die nicht direkt im Einflussbereich von Memomed stehen, kann trotz gewissenhafter Arbeit nicht gehaftet werden. Wir bemühen uns vorab um die Beratung der Teilnehmenden, sind aber für Änderungen von Regeln und Verfahren oder nicht eingeholte Ausnahmeregelungen nicht zuständig.

Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bedingungen in diesem Vertag rechtlich unwirksam sein, so soll folgende Formulierung gelten:

Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Verbindlichkeit des Vertrages im Übrigen nicht.  Für eine unwirksame Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung gelten, die der unwirksamen möglichst nahekommt.

Mit der Bekanntgabe dieser Geschäftsbedingungen verlieren alle bisher gültigen Bedingungen ihre Gültigkeit.

Umsatzsteuergesetz 2024

Die Memomed-Preise verstehen sich aufgrund der Umsatzsteuerbefreiung von beruflicher Bildung im Allgemeinen und der besonderen Umsatzsteuerbefreiung für die Firma Memomed GmbH im Besonderen als von der Umsatzsteuer und damit Mehrwertsteuer befreit. Das Finanzministerium plant im Rahmen einer Anpassung an EU-Richtlinien eine Änderung zur Umsatzsteuerbefreiung, insbesondere für Bildung, die als "Freizeit“ angesehen wird. Dies betrifft nicht die Universitäre Bildung, die stets als "beruflich" angesehen wird. Auf den Rechnungen der Memomed GmbH finden Sie (auch für Ihr Finanzamt) in Zukunft deshalb folgenden Hinweis:
"Es handelt sich um den berufsqualifizierenden und prüfungsvorbereitenden Kurs im Fachbereich xxxxmedizin. Derartige Kurse werden von privaten und öffentlichen Anbietern und auch Universitäten angeboten und sind analog in Qualität und Durchführung. Eine Prüfung wird bei der zuständigen Ärztekammer (Körperschaft öffentlichen Rechts) abgelegt. Mit bestandener Prüfung wird eine Facharzt-Qualifizierung und/oder eine berufserweiternde Weiterbildungsbezeichnung im Rahmen der eigenen Facharztpraxis erworben.
Es handelt sich also um universitätsanaloge Kurse mit Abschluss-Prüfung vor einer quasistaatlichen Organisation die ausschließlich der beruflichen Bildung dient.
Derzeit (2024) sind diese Kurse von der Umsatzsteuer befreit. Die Memomed GmbH hat dazu eine schriftliche Befreiungsbestätigung von der derzeit zuständigen Hamburger Behörde erhalten."

Sollte das Finanzministerium die Umsatzsteuer dennoch auf die Kurse aufschlagen (nicht die Memomed GmbH schlägt auf, sondern die Steuerbehörde, die dieses Geld dann auch einnimmt), so gilt folgendes:
a) Für die Kurse die bis zum 01.10.2024 gebucht sind: Diese Kurse beginnen mit dem E-Learning Teil bereits im Jahr 2024 und sind auf jeden Fall von der Umsatzsteuer befreit. Sie erhalten Ihre Rechnung sofort und zahlen bitte auch sofort.
b) Für alle Kurse, die nach der endgültigen Verabschiedung des Jahressteuergesetzes und erst nach dem 01.10.2024 gebucht werden: Bitte beachten Sie eventuell den neuen Preis. Die MwSt. in Höhe von voraussichtlich 19 % könnte aufzuschlagen sein. Wir kommen Ihnen mit einem 10 % Rabatt auf den Grundpreis vor MwSt. entgegen.
c) Für alle Buchungen ab dem 01.01.2025: Es gelten neue Preise. Diese sind dann auf der Homepage verzeichnet.

Alle Kurskosten, die bis Ende 2024 bei der Memomed GmbH eingegangen sind, sind von der Umsatzsteuer befreit. Bei Zahlungen ab dem 1.1.2025 fällt eventuell eine zusätzliche Umsatzsteuer von derzeit geplanten 19 % an. Diese muss die Memomed GmbH zusätzlich erheben, da sie sie dann abführen muss.

AGB Stand 09.10.2024 (Aktuell)
AGB Anpassung der Stornokosten 15.09.2023
AGB Stand 19.11.2022